Allgemeine Geschäftsbedingungen


der COEO Systemhaus GmbH

 

Allgemeines

Maßgebend für die Werkstoffe, die Ausführung und das Aufmaß, für Lieferungen und Leistungen sind -soweit im folgenden bzw. in der schriftlichen Auftragsbestätigung des Lieferers nicht anders bestimmt ist -die Bestimmungen der Verdingungsordnung für Bauleistungen, neueste Ausgabe, Teil A und B mit den Allgemeinen technischen Vorschriften Teil C (Nieder und Mittelspannungsanlagen mit Nennspannungen bis 36kV DIN 18382 und Blitzschutzanlagen DIN 18384).

Mit der schriftlichen Auftragserteilung durch den Auftraggeber gelten gleichzeitig diese Geschäftsbedingungen als anerkannt und als Vertragsbestandteil. Etwaige Bedingungen des Auftraggebers in seinen Bestellunterlagen oder im Schriftwechsel haben keine Gültigkeit. Abweichungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung des Auftragnehmers. Mündliche, telefonische oder durch Vertreter des Auftragnehmers getroffenen Vereinbarungen erlangen erst Gültigkeit, wenn sie vom Auf tragnehmer schriftlich bestätigt sind.

Angebots- und Entwurfsunterlagen

Die Angebote sind unverbindlich. Kostenanschläge, Entwürfe, Zeichnungen und Berechnungen bleiben Eigentum des Anbieters und dürfen ohne seine Zustimmung weder vervielfältigt, noch dritten Personen zugänglich gemacht werden. Sie sind im Falle der Nichterteilung des Auftrages zurückzugeben. Bei vom Anbieter ausgearbeiteten Projekten sind die dafür gemachten Aufwendungen dem Anbieter nach der jeweils gültigen Gebührenordnung der Ingenieure zu vergüten.

Baupolizeiliche und sonstige behördliche Genehmigungen sind vom Auftraggeber zu beschaffen. Der Auftragnehmer hat hierzu notwendige Unterlagen dem Auftraggeber zur Verfügung zu stellen.

Preise

Alle Preise gelten nur bei ungeteilter Bestellung des angebotenen Objekts und bei ununterbrochener Montage mit anschließender Inbetriebnahme, sie sind für die Rechnungslegung nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als Festpreis vom Auftragnehmer schriftlich anerkannt sind. Soweit das nicht der Fall ist, handelt es sich um Tages- oder Richtpreise; maßgebend für die Berechnung sind In diesem Falle die am Tage der Ausführung gültigen Arbeitslöhne und Materialpreise des Auftragnehmers.

Etwaige Materialbestellung seitens des Auftraggebers wird als Lieferung an den Auftragnehmer betrachtet, zum regulären Einstandspreis des Auftragnehmers vergütet und zu dessen üblichem Verkaufspreis mit in Rechnung gestellt.

Im Angebot nicht ausdrücklich veranschlagte Leistungen werden zusätzlich in Rechnung gestellt. Die Preisberechnung beruht auf dem Umsatzsteuergesetz in der jeweils geltenden Fassung.

Die Preisberechnung erfolgt in der für den Auftragnehmer gesetzlich geltenden Währung.

Lieferzeit und Montage

Die Lieferzeit beginnt mit dem Tage der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller zu beschaffenden Genehmigungen sowie nicht vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Eine ungehinderte Arbeitsmöglichkeit an der Baustelle wird vorausgesetzt.

Während der Ausführung der Arbeiten ist für die Aufbewahrung von Baustoffen und Werkzeugen etc. und zum Aufenthalt für die ausführenden Arbeitnehmer ein verschließbarer Raum bauseitig kostenlos zur Verfügung zu stellen. Für die Bewachung der Baustelle ist seitens des Auftraggebers Sorge zu tragen. Leitungen und Einrichtungsgegenstände gehen mit der Montage in die Obhut des Auftraggebers über.

Für etwa eintretende Beschädigungen oder Diebstahl der eingebauten Leitungen, angebauten oder auf dem Grundstück des Auftraggebers gelagerten Teile wird kostenloser Ersatz nicht geleistet.

Haftung

Die Gewährleistung beschränkt sich auf den Lieferungsauftrag. Für Mängel, zu denen auch das Fehlen ausdrücklich zugesicherter Eigenschaften gehört, leistet der Auftragnehmer unter Ausschluss, weiterer Ansprüche Gewähr wie folgt: alle Teile, die innerhalb der Gewährleistungsfrist wegen fehlerhafter Bauart, schlechter Materialien oder mangelhafter Montage unbrauchbar oder in der Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt sind, werden nach Wahl des Auftragnehmers unentgeltlich erneuert oder ausgebessert.

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Frost- und Wasserschäden sowie Schäden aus mangelhafter, vom Auftragnehmer nicht zu vertretender Bauausführung, aus natürlicher Abnutzung, wegen chemischer oder elektrischer Einflüsse, wegen falscher Bedienung oder unsachgemäßer bzw. nachlässiger Behandlung, wegen übermäßiger Beanspruchung oder gewaltsamer Zerstörung. Bei Erweiterungs-, Reparatur- und Nachbesserungsarbeiten beschränkt sich die Gewährleistung auf die neu gelieferten Materialien; alte Anlageteile sowie die Verbindung zwischen alten und neuen Teilen werden von der Gewährleistung nicht erfasst. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum des Auftragnehmers zurück. Zur Ausführung aller notwendig erscheinenden Ausbesserungen und Ersatzleistungen hat der Auftraggeber die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, andernfalls der Auftragnehmer von der Mängelhaftung befreit ist. Die Mängelhaftung entfällt weiterhin, wenn an den Lieferungsgegenständen Eingriffe oder Veränderungen durch Dritte vorgenommen worden sind. Die Beseitigung von Mängeln kann verweigert werden, solange der Auftraggeber seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt.

Die Gewährleistungsdauer beträgt bei Bauwerken 2 Jahre, für Arbeiten an einem Grundstück und für die vom Feuer berührten Teile von Feuerungsanlagen ein Jahr. Für Fremderzeugnisse gelten die Gewährleistungs- und Garantiebestimmungen des jeweiligen Herstellers, jedoch nicht über die in Satz 1 genannten Fristen hinaus.

Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Tage der probeweisen Inbetriebnahme der Anlage und falls eine solche nicht stattfindet, mit der Übergabe nach Fertigstellung. Die Lieferung und Leistung gilt als vertragsgemäß übernommen, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb 8 Tagen nach Fertigstellung begründete schriftliche Einwendungen erhebt. Ingebrauchnahme gilt als Abnahme.

Über die vorstehende spezifizierte Gewährleistung hinaus wird jede weitere Haftung des Auftragnehmers, insbesondere wegen unerlaubter Handlung, positiver Vertragsverletzung, Nicht- bzw. verspäteter Erfüllung sowie entgangenen Gewinns, ausgeschlossen; § 276 II BGB bleibt hiervon unberührt.

Bei der Durchführung von Schweiß-, Einbau-, Lötarbeiten oder dergleichen hat der Auftraggeber alle erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen wie Gestellung von Brandwache, Feuerlöschmaterial usw. zu treffen. Durch Hinweis auf diese Pflichten und auf die etwaige Feuergefahr wird der Auftragnehmer von jeder Haftung für Schäden aus derartigen feuergefährlichen Arbeiten befreit. Im Haftungsfalle beschränkt sich die Haftung des Auftragnehmers der Höhe nach auf die Deckungssumme der betrieblichen Haftpflichtversicherung.

Eine Aufrechnung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen gegen Ansprüche des Auftragnehmers ist unzulässig.

Bauflaschnerarbeiten sind Niederschlag abführend, jedoch nicht rückstausicher

Eigentumsvorbehalt

Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum und das Verfügungsrecht an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor, soweit nicht die Gegenstände durch erfolgten Einbau wesentliche Bestandteile des Grundstücks geworden sind.

Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind zu leisten ohne jeden Abzug frei Zahlstelle des Auftragnehmers wie folgt: 95% der Auftragssumme bis zur Fertigstellung in Form von Abschlagszahlungen, jeweils nach erbrachter Teilleistung; 5% der Auftragssumme sofort nach Fertigstellung und Rechnungsregelung.

Sind für die Materiallieferung Festpreise vereinbart, hat die Bezahlung der Materialien sofort nach Sicherstellung und Verfügbarkeit vorab zu erfolgen. Tagelohnabrechnungen sind sofort nach Rechnungslegung zahlbar.

Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von Bankdebetzinsen zu zahlen. Akzepte oder Kundenwechsel werden nur erfüllungshalber angenommen. Die hierbei anfallenden Kosten und Spesen gehen zu Lasten des Zahlungspflichtigen.

Werden die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder werden Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage stellen, oder wird ein Scheck oder Wechsel nicht eingelöst, so werden sämtliche offenstehende Forderungen fällig. Dies gilt auch für solche, für die Wechsel hereingenommen worden sind.

Soweit der Besteller mit fälligen Zahlungsverpflichtungen in Verzug ist, ist der Auftragnehmer zur Ausführung weiterer Aufträge nicht verpflichtet.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Nürnberg. Es gilt deutsches Recht.

Verbindlichkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen rechtlich unwirksam sein, bleiben die übrigen Punkte verbindlich.

 

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Kontakt

COEO Systemhaus GmbH
Wieseneckstraße 26
90571 Schwaig

Tel. (0 911) 37 66 47 60
Fax (0 911) 37 66 47 99

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